Integriertes Rheinprogramm (IRP)

Planfeststellungsverfahren Rückhalteraum Breisach/Burkheim

Das Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Regierungspräsidium Freiburg, Abteilung 5, Referat 53.3, Bissierstraße 7, 79114 Freiburg, hat die wasserrechtliche Planfeststellung für den Bau und Betrieb des Hochwasserrückhalteraumes Breisach/Burkheim nach §§ 68 f WHG i.V.m. §§ 72 f LVwVfG beantragt. Die vorliegende Planung für den Rückhalteraum Breisach/Burkheim ist eine von 13 geplanten bzw. teils bereits verwirklichten Hochwasserschutzmaßnahmen am Oberrhein im Zuge des Integrierten Rheinprogramms.

Verfahrensablauf

Aktuell Bearbeitung der Einwendungen und Stellungnahmen
16.08.2018            Ablauf der Einwendungsfrist zur 2. Offenlage
03.07.2018 - 02.08.2018 2. Offenlage
19.03.2018 - 24.03.2018   Erörterungstermin
22.02.2017 Ablauf der Einwendungsfrist
09.01. - 08.02.2017 Offenlage der Planunterlagen
14.11.2016 - 22.02.2017 Anhörung der Gemeinden, Behörden, Verbände
21.10.2016 Eingang der vollständigen Planunterlagen
18.12.2015 Antrag auf Planfeststellung des Vorhabens
Vollständigkeitsprüfung

2. Offenlage und Bekanntmachung vom 03.07. bis 02.08.2018

Die Planunterlagen zum Vorhaben wurden in der 1. Offenlage bereits offengelegt und die Einwendungsfrist ist abgelaufen. Es können keine fristgerechten Einwendungen mehr erhoben werden.

Im Nachgang zum Erörterungstermin wurden die Antragsunterlagen vom Vorhabenträger durch drei neue Unterlagen ergänzt.

Ergänzende Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren Rückhalteraum Breisach/Burkheim zum Antrag vom 18.12.2015:

Anlage Titel Erstellung
1 Fachbeitrag zur Vereinbarkeit
des Vorhabens mit den Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)
(1,6 MB)
Regierungspräsidium Freiburg, März 2018
2 Gutachten zum Schutzgut Klima (4,7 MB) Prof. Dr. Lutz Jaeger, Dezember 2017
3 Begutachtung zur Kirschessigfliege:
Einschätzung möglicher Auswirkungen des
Rückhalteraumes auf die Entwicklung der
Kirschessigfliege sowie das Befallsrisiko in den angrenzenden obstbaulichen Kulturen und Weinreben
(534 KB)
Dr. Kirsten Köppler, Landwirtschaftliches
Technologiezentrum Augustenberg und Dr. Michael Breuer, Staatliches Weinbauinstitut
Freiburg, Juni 2018


Diese Unterlagen sind Gegenstand einer begrenzten 2. Offenlage und liegen in der Zeit von Dienstag, 03.07.2018 bis einschließlich Donnerstag, 02.08.2018 bei den Bürgermeisterämtern Breisach, Sasbach und Vogtsburg zur Einsichtnahme aus. Die Unterlagen können ebenfalls hier online eingesehen und heruntergeladen werden.

Durch das Vorhaben Betroffene können Einwendungen zu den nunmehr in der 2. Offenlage ausgelegten Unterlagen bis zum 16.08.2018 erheben. Es können somit ausschließlich Einwendungen zu den Unterlagen Klimagutachten, Fachbeitrag Wasserrahmenrichtlinie und Gutachten Kirschessigfliege erhoben werden.

Wichtiger Hinweis: Alle form- und fristgerecht erhobenen Einwendungen während der 1. Offenlage behalten ihre Wirksamkeit.

Bekanntmachungstext


  

Planunterlagen

Bei Interesse am Gesamtprojekt und wegen der komfortablen Übersicht und Navigation in einem Viewer empfehlen wir den Download der gesamten Unterlagen.

Gesamte Unterlagen

Unterlagen separat in der Reihenfolge des Anlagenverzeichnisses der ausgelegten Planordner

Nach dem Entpacken liefern die ZIP-Archive einzelne PDF-Dateien.

  Thema Inhalt u. a.
  Inhalt/Anlagenverzeichnis (44 KB)  
1 Erläuterungsbericht
2 Übersichtslagepläne
3 Lagepläne
4 Überflutungspläne
5 Alternativlösung Schlutenlösung Plus
6 Einlaufbereich Rhein-km 228.800
7 Auslaufbereich
8 Hochwasserdamm III
Bauwerk Nr.5.801
9 Rheinseitendamm Stauhaltung Marckolsheim
Bauwerk Nr. 5.802
10 Leitdamm West Bauwerk Nr. 5.804
11 Leitdamm Nord Bauwerk Nr. 5.807
12 Gewässerausbau im Rückhalteraum
13 Grundwasserhaltung Burkheim
Bauwerk Nr. 5.5
14 Grundwasserhaltung Jägerhof
Bauwerk Nr. 5.4
15 Grundwasserhaltung Breisach
Bauwerk Nr. 4.8
16 Gewässerausbau außerhalb Rückhalteraum mit Begleitmaßnahmen
17 Pumpwerk Schlösslematt
18 Pumpwerk Messersgrün
19 Pumpwerk Blauwasser
20 Infrastruktur
21 Lageplan Baustraßen
22 Betroffene Grundstücke
23 Hydraulischer Nachweis mit Anlagen
24 Landschaftspflegerischer Begleitplan
25 Auswirkung auf französisches Hoheitsgebiet
Effets pour le territoire français

  

Sondergutachten und Untersuchungen

Verträglichkeitsstudie FFH Natura 2000
Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
Umweltverträglichkeitsstudie (UVS)
Gutachten und Untersuchungen zum Planfeststellungsverfahren