Neuenburg

Breitbandversorgung zählt in Deutschland nicht zur kommunalen Daseinsvorsorge. Der Breitbandausbau ist dem Markt überlassen. Für die Bürger besteht weder ein Anspruch auf einen Ausbau noch auf die Anbindung mit Glasfaser.

Der Bund hat die Erwartung, dass der Markt den Ausbau regelt. Ein Eingriff in den Markt ist Kommunen untersagt – es sei denn, der Markt versagt.

Von Seiten des Zweckverbands erfolgt der Ausbau als reine Freiwilligkeitsleistung, ohne dass darauf Anspruch erhoben werden kann.

Bei Marktversagen ist kommunaler Ausbau in weißen und grauen Flecken unter bestimmten Bedingungen mit Einsatz öffentlicher Mittel zulässig.

Nur in Gebieten, in denen der Markt eigenwirtschaftlichen Ausbau unterlässt und nur bei Erfüllung der Bedingungen von EU, Bund und Land darf freiwilliger kommunaler bzw. geförderter Breitbandausbau (mit Glasfaser) durchgeführt werden, um das Marktversagen zu kompensieren.

Marktversagen lässt der Bund über ein förmliches Markterkundungsverfahren erheben. Die Daten dazu liefert der Markt; die Angaben sind den Telekommunikationsunternehmen vorbehalten.

Hierbei unterscheidet der Bund als Fördermittelgeber bei der leitungsgebundenen (Unter-)Versorgung als Grundlage für die Förderung zwischen sogenannten weißen, grauen und schwarzen Flecken.

Für unterversorgte Bereiche hat der Verband mit der Stadt Neuenburg ein Ausbaukonzept entwickelt, das in den Gremien der Stadt und des Verbands beschlossen wurde. In den Programmen von Bund und Land hat der Verband im Anschluss Fördermittel beantragt. Ohne die Fördermittel wäre der Ausbau nicht möglich. Für den Ausbau in Neuenburg haben Bund und Land Zuwendungen in vorläufiger Höhe bewilligt. 50% der förderfähigen Kosten werden nach Abschluss vom Bund gefördert, 40% vom Land. Ein kommunaler Eigenanteil von 10% verbleibt.

Bund und Land haben komplexe Verfahren aufgestellt, die der Verband erfolgreich durchlaufen hat, um mit einer Förderzusage in vorläufiger Höhe für die weißen Flecken die Ausbau-Planung in Neuenburg fortsetzen zu können. Mit Zusicherung der Mittel konnten die erforderlichen Leistungen ausgeschrieben werden.
  

Markterkundungsverfahren bestimmt über Förderfähigkeit

Die Bestimmung der unterversorgten, und der damit durch den Bund förderfähigen Adressen, wurde durch ein vom Bund vorgeschriebenes sogenanntes Markterkundungsverfahren durchgeführt, auf das die Kommune und der Zweckverband keinen Einfluss haben, das aber im Ergebnis und im Detail darüber bestimmt, wo mit Einsatz öffentlicher Mittel förderbedingt ausgebaut werden darf.

Als Voraussetzung für den freiwilligen kommunalen Ausbau bei Marktversagen hat der Bund den Beihilfe- und Fördervorgaben entsprechend ein förmliches Markterkundungsverfahren vorgeschrieben. Dabei werden die weißen Flecken identifiziert. Das Verfahren ist den Telekommunikationsunternehmen (TKU) vorbehalten.

Beim Ausbau durch den Zweckverband dürfen nur die vom Zuwendungsprogramm des Bundes umfassten Adressen im weißen Fleck gefördert angebunden werden.
 
Weiße Flecken werden durch den Markt festgelegt
Was einen weißen Flecken definiert, hat der Bund festgelegt. Ein weißer Fleck liegt vor, wenn durch den Markt technisch keine leitungsgebundene Bandbreite von mindestens 30 Mbit/s zur Verfügung gestellt wird und kein privater Anbieter einen Ausbau innerhalb von drei Jahren eigenwirtschaftlich leistet. Bei Bewilligung durch den Bund kann für diese Flecken kommunaler Ausbau angestrebt werden.
 
Breitbandatlas zeigt Verfügbarkeit an Ihrer Adresse
Über den Breitbandatlas des Bundes stellt der Bund die von den Telekommunikationsunternehmen gemeldete Verfügbarkeit von Breitbandtechnologien an Ihrer Adresse dar.  Mit dem Atlas gibt der Bund auch eine Übersicht zu geförderten Projekten.

Bitte beachten Sie: Die Daten im Breitbandatlas werden vom Bund erstellt und zur Verfügung gestellt. Der Zweckverband Breitband hat keine Möglichkeit, darauf Einfluss zu nehmen.

Upgrade graue Flecken
Im Zuge des Upgrades graue Flecken überlässt der Bund als Zuwendungsgeber Kommunen im Ausbau eine Option zur Erschließung bestimmter Trassenanlieger auf dem Weg zum weißen Fleck. Das Upgrade graue Flecken ist ausschließlich in Verbindung mit dem geförderten Ausbau weißer Flecken anwendbar. Bei grauen Flecken unterscheidet der Bund als Zuwendungsgeber zwischen hellgrauen und dunkelgrauen Flecken. Über das sogenannte „Upgrade graue Flecken“ können trassenanliegende hellgraue Flecken bei der Erschließung von weißen Flecken voraussichtlich einen Anschluss erhalten. Ein hellgrauer Fleck hat eine Versorgung von mehr als 30 Mbit/s und weniger als 100 Mbit/s. Welcher Fleck vorliegt, legt der Bund nach Rückmeldungen des Marktes fest. Mit Bestätigung des Zuwendungsgebers kann voraussichtlich bauseitig – wenn der Bau vor Ort beginnt – ein Angebot für den Anschluss erstellt werden.
  

Die weißen Flecken müssen nach Fördervorgaben des Bundes mittels des Bundesförderprogramms zum Infrastrukturaufbau im weißen Fleck vorrangig ausgebaut werden.
Am 31.03.2023 hat der Bund die "Gigabit-Richtlinie 2.0" veröffentlicht. Nach Definition des Bundes können Gebiete für eine Förderung beantragt werden, in denen noch kein Netz vorhanden ist, das jedem Endnutzer zu Spitzenlastzeitbedingungen eine Datenrate von mindestens 300 Mbit/s im Download und mindestens 150 Mbit/s im Upload zur Verfügung stellt und voraussichtlich auch nicht zur Verfügung stellen wird. Nicht förderfähig ist der Netzausbau in Gebieten, in denen bereits zwei Netze vorhanden sind, die jedem Endnutzer zu Spitzenlastzeitbedingungen eine Datenrate von mindestens von 100 Mbit/s im Download zur Verfügung stellen oder voraussichtlich zur Verfügung stellen werden.
Weitere Definitionen und Informationen sind zu finden unter: https://gigabit-projekttraeger.de.

Über die Bewilligung zuwendungsfähiger Bereiche und somit den weiteren Fortschritt beim Ausbau unterversorgter Bereiche entscheidet der Bund mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV).

Im Tiefbau werden zunächst Leerrohre verlegt. Baubedingt erfolgt die Durchführung in Teilabschnitten. Während des Bauablaufs werden die verlegten Rohre zu einem durchgängigen Rohrnetz verbunden. Nach Rohrnetzfertigstellung folgen der Einzug von Glasfaserkabeln und die damit einhergehenden Arbeiten zur Verbindung der Fasern. Alle Leitungen werden beim zentralen Verteiler, dem Point of Presence (PoP) zusammengeführt. Mit Abnahme der Leistungen nach Abschluss aller Arbeiten enden die Arbeiten am passiven Netz. Der Betreiber des Verbandsnetzes Vodafone GmbH erhält im Anschluss die funktional aufgebaute Infrastruktur für die Inbetriebnahme und Netzaktivierung. Vorbereitungen für die Aktivierung sind zu diesem Zeitpunkt bereits getroffen, so dass Vodafone mit den betreffenden Kunden auf dem Verbandsnetz bald nach Netzüberlassung in Kontakt treten kann. Vodafone benötigt danach noch Zeit, bis Daten über das Netz fließen.