Abstimmung zwischen Landkreis und Breitbandverbund Markgräflerland und Südlicher Breisgau zum weiteren Ausbau des schnellen Internets
Gemeinsames Gespräch im Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald
Auf Einladung des Ersten Landesbeamten Martin Barth haben sich die Bürgermeister der Städte und Gemeinden des interkommunalen Breitbandverbunds im Markgräflerland und im Südlichen Breisgau mit Vertretern des Landratsamtes über den weiteren Breitbandausbau im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald offen ausgetauscht und das weitere Vorgehen abgestimmt.
Die Gemeinden Bad Krozingen, Staufen, Münstertal, Ballrechten-Dottingen, Buggingen, Sulzburg und der Gewerbepark Breisgau haben sich bereits vor zwei Jahren zusammen getan, um ein gemeinsames Breitbandnetz aufzubauen, das zwischenzeitlich von einem privaten Netzanbieter betrieben wird. Die Gemeinden machten deutlich, dass der Aufbau eines eigenen Glasfasernetzes zwar umfangreich und arbeitsintensiv sei, von der Notwendigkeit zeigten sich die Bürgermeister aber nach wie vor überzeugt. Das Glasfasernetz sei die einzige zukunftsfähige Antwort auf die Herausforderungen des schnellen Internets. Außerdem hätten die Gemeinden die alleinige Kontrolle über das Netz und könnten somit die Konditionen für den Betreiber des Netzes festlegen. Mit einem Breitbandnetz aus Glasfaser schaffe man eine Technik, die bereits jetzt für die künftigen Anwendungen ausreiche. Damit seien auch die neuen Techniken wie IP-TV oder Video on Demand ohne Einschränkungen möglich. Für die mittelständischen Unternehmen seien die Cloud-Dienste von immer größerer Bedeutung.
Das Landratsamt bereitet derzeit die Entscheidungen zum weiteren Ausbaumodell vor. Sollte sich der Kreistag für das Betreibermodell entscheiden, ist der nächste Schritt, zusammen mit allen interessierten Gemeinden eine Netz-Gesellschaft zu gründen, beispielsweise in Form eines Zweckverbands. Aufgabe des Zweckverbands wird es dann sein, den konkreten weiteren Ausbau des Backbone-Netzes in Abstimmung mit dem Bedarf der betroffenen Gemeinden zu planen, einen Betreiber einzubinden und Refinanzierungsmodelle zu entwickeln. Wie in anderen Landkreisen kann der Zweckverband darüber hinaus auch den Aufbau der Ortsnetze übernehmen oder unterstützen. Bei der Finanzierung gilt das sogenannte Territorialprinzip, bei dem jede Kommune für den vom Land und Bund geförderten Netzausbau vor Ort verantwortlich ist.
„Wenn wir an das Szenario eines Betreibermodells denken, ist der Breitbandverbund Markgräflerland und Südlicher Breisgau sicherlich Vorreiter und Vorbild. Wir beziehen die dort gemachten Erfahrungen sehr aktiv in unsere Überlegungen mit ein und freuen uns über die zugesagte weitere wertvolle Unterstützung“, stellte der Erste Landesbeamte des Landratsamtes, Martin Barth, klar. Ein zukünftiger Zweckverband würde keine Doppelstrukturen schaffen. Bereits bei der Backbone Planung des Landkreises sei die vorhandene Struktur des Breitbandverbunds eins zu eins berücksichtigt worden. Auch einem weiteren Anliegen der Gemeinden des Breitbandverbundes könne entsprochen werden: Finanzielle (Vor-) Leistungen, die die Gemeinden durch den Aufbau eigener örtlicher Netze samt interkommunalem Backbone bereits geleistet hätten, könnten diesen zur Vermeidung von Doppelbelastungen gutgeschrieben werden. Vor diesem Hintergrund wollten die Gemeinden des Breitbandverbundes einen späteren Beitritt zu einem Zweckverband nicht ausschließen. Derzeit sind sie allerdings vertraglich bis 2028 an einen privaten Telekommunikationsanbieter gebunden. Alle Teilnehmer waren sich einig, die Struktur der Netzgesellschaft so offen zu gestalten, dass auch ein späterer Beitritt zu gegebener Zeit möglich bleibt.