Zur Koordination und Umsetzung des landkreisweiten Breitbandausbaus wurde der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald (ZVBBH) gegründet.

Der Kreistag hat im Juli 2017 einstimmig die Gründung des Zweckverbands „Breitband Breisgau-Hochschwarzwald“ und den Beitritt des Landkreises in den Zweckverband beschlossen. Die Satzung des Zweckverbands "Breitband Breisgau-Hochschwarzwald" wurde am 19.12.2017 von 41 Mitgliedern unterzeichnet. Die konstituierende Sitzung des Zweckverbands fand am 30.01.2018 statt. Von der Verbandsversammlung wurde Landrätin Dorothea Störr-Ritter zur Verbandsvorsitzenden gewählt.
Zum Geschäftsführer wurde Alexander Schmid bestellt.

Die Organe des Zweckverbands sind die Verbandsvorsitzende, der beschließende Ausschuss und die Verbandsversammlung.

Aufgaben

Der Zweckverband Breitband Breisgau-Hochschwarzwald hat die Aufgabe, die Breitbandversorgung im Zweckverbandsgebiet sicherzustellen, zu verbessern und zu fördern. Er plant, baut, unterhält und verwaltet die dazu erforderliche passive Infrastruktur (Backbone-Netz und Ortsnetze) und dazugehörige Anlagen. Der Zweckverband koordiniert bestehende und künftige Planungen zum Netzausbau im Zweckverbandsgebiet.

Jedes Mitglied des Zweckverbands bestimmt über die Geschwindigkeit des Ausbaus im Netz: Die Gemeinde im Ortsnetz, der Landkreis für das Backbone zum jeweiligen Ortsnetz.

Laufende Arbeiten

Mit der politischen Vorgabe der Digitalen Agenda der Bundesregierung soll eine flächendeckende Breitbandversorgung ("schnelles Internet") mit einer Übertragungsrate von 50 Mbit/s verfügbar sein. Nach dem Ergebnis der aktuellen Markterkundung vom Jahr 2015 besteht derzeit keine flächendeckende Erschließung des Landkreises mit schnellem Internet über private Telekommunikationsunternehmen. Diese ist auch in den nächsten drei Jahren nicht zu erwarten. Während städtische Bereiche einen guten Zugang zu schnellem Internet haben, besteht im ländlichen Raum oft nur die Grundversorgung von unter 6 Mbit/s. Diese heterogene Aufteilung ist insbesondere auf die geringe Siedlungsdichte sowie die vielfältigen topografischen Gegebenheiten und der damit verbundenen höheren Ausbaukosten zurückzuführen.

Modelle

Eine gut ausgebaute Breitbandinfrastruktur stellt für viele Unternehmen bei der Ansiedlungsentscheidung als wichtigster Standortfaktor die Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum dar. Der Breitbandbedarf wird nicht nur im gewerblichen, sondern auch im privaten Gebrauch in den nächsten Jahren deutlich ansteigen. Der Zugang zu schnellem Internet ist folglich nicht nur ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, sondern auch ein Faktor für Lebensqualität. Damit diese Standortfaktoren verbessert werden, setzt sich der Landkreis für einen zukunftsfähigen, flächendeckenden Ausbau ein.

Ein Anspruch auf einen Breitbandausbau oder einen Breitbandanschluss besteht weder über die Privatwirtschaft noch über die öffentliche Hand. Bund und Land gewähren dem privaten Ausbau unbedingten Vorrang. Die öffentliche Hand kann nach den Vorgaben von EU, Bund und Land nur dann tätig werden, wenn ein weißer NGA-Fleck besteht (d. h. anbieter- und technologieneutral weniger als 30 Mbit/s verfügbar sind) und kein Netzbetreiber einen Ausbau innerhalb von drei Jahren durchführt. Ein geförderter kommunaler Ausbau wird verwehrt, wenn ein Telekommunikationsunternehmen eigenwirtschaftlich die Verbesserung der Breitbandversorgung forciert.

Mit Berücksichtigung dieser Rahmenbedingungen strebt der Zweckverband Breitband ab dem Jahr 2018 die Genehmigungsreife von Ausbauvorhaben zur Erreichung unterversorgter Ortsnetze ("weißer NGA-Fleck") mit Glasfaser an. Im Minimum müssen bei diesem Ausbauschritt 50 Mbit/s im Download erreicht werden. Der Netzbetrieb muss öffentlich ausgeschrieben werden, das eigentliche Produkt (z.B. Internet/Telefonie/TV) liefert der beim Auswahlverfahren erfolgreich hervorgegangene Netzbetreiber. Das liberalisierte Netz bietet tatsächlichen open access und steht anderen Netzbetreibern zur Verfügung.

Förderprogramme stellen das Land Baden-Württemberg mit der Breitbandinitiative des Landes Baden-Württemberg und der Bund mit einem eigenen Verfahren.

Aufbau der Breitband-Infrastruktur

Backbone
Die Grobplanung des kreisweiten Backbones liegt dem Landkreis seit Anfang 2017 vor. Seitdem hat der Landkreis und - mit dessen Aufgabenübertragung in direkter Folge - der Zweckverband bei Baumaßnahmen für das Backbone mitverlegt.

FTTB-Ortsnetz
Der Landkreis hat im Jahr 2017 die FTTB-Strukturplanung (Ortsnetzplanung) für 35 Städte und Gemeinden ausgeschrieben. Mit diesen Angaben können Vorbereitungen für weitere Ausbauvorhaben getroffen werden. Zudem zeigt die FTTB-Strukturplanung an, welcher Leerrohrbedarf bei einer Mitverlegung besteht.

Häufige Fragen

Wer ist verantwortlich für den Breitbandausbau?
Der Bund als Gesetzgeber hat diese Aufgabe privaten Telekommunikationsunternehmen überlassen. Kommunale Träger wie der Zweckverband dürfen nur unter eng definierten Voraussetzungen tätig werden. Siehe unten: Wann baut der Zweckverband eigenständig aus?
 
Habe ich einen Anspruch auf einen Glasfaseranschluss?
Nein. Selbst auf einen Internetanschluss besteht kein Anspruch. Der Bund als Gesetzgeber hat hierfür keinen Versorgungsauftrag definiert und die Aufgabe für Telekommunikationsdienstleistungen an private Firmen verlagert. Kommunen haben dabei keine Zuständigkeit. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass der Markt die Versorgung mit schnellem Internet eigenständig regelt.
 
Wann kommt mein Anschluss für schnelles Internet? Kann ich den Ausbau mit schnellem Internet beschleunigen? Wenn ja, wie?
Privat: Sie können sich jederzeit ein Angebot über einen Anschluss Ihrer Wahl bei einem Internetanbieter Ihrer Wahl einholen. Sofern Sie diesen Anschluss beauftragen, ist der zeitliche Aspekt zur Verlegung und Schaltung Sache zwischen Ihnen und dem Anbieter.
Kommunal: Bei einem Ausbau über den Zweckverband ergibt sich der zeitliche Aspekt aus den kommunalrechtlichen Erfordernissen und den Regularien der EU-Rahmenregelung sowie den aufwändigen und unumgänglichen Vorgaben von Bund und Land (Siehe unten: Wann baut der Zweckverband eigenständig aus?). Sind diese erfolgreich absolviert, können Leistungen für den Ausbau ausgeschrieben werden und ein Zeitfenster für den Anschluss wird ersichtlich. Sobald Ihr Anschluss vom Ausbau profitieren kann, werden Sie über den Zweckverband informiert. Hinweise zu den Vorgaben im Bereich Breitband sind auf www.im.baden-wuerttemberg.de und www.bmvi.de aufgeführt. 

Alternative Internetanbindung
Eine satellitengestützte Internetanbindung stellt eine technisch anwendbare Übergangslösung dar. Telefonie kann ebenfalls darüber abgebildet werden. Voraussetzung ist die Installation einer entsprechenden Satellitenanlage ("Schüssel"). Mehr: Internetzugang über Satellit.

Hilfe, mir wird mein Vertrag mit dem kupferbasierten (ISDN) Anschluss vom Telekommunikationsuntenehmen gekündigt. An wen kann ich mich wenden?
In der Regel nimmt Ihr Anbieter eine Umstellung von analogen Signalen auf rein digitale vor. Hierfür baut der Anbieter bspw. ISDN zurück und bietet Ihnen die Leistungen über All-IP oder VoIP (IP=Internet Protokoll) an. Bei deren Nutzung handelt es sich dabei um eine neue Vertragsform. Der Anbieter muss einen neuen Vertrag mit Ihnen schließen und den alten kündigen, da er die bisherigen Leistungen nicht länger in der bislang vertraglich vereinbarten Form liefern kann. Für einen neuen Vertrag wenden Sie sich an den bisherigen oder einen anderen Anbieter.
Ihre Gemeinde oder der Zweckverband hat auf die Umstellung oder Vertragsangelegenheiten mit den Anbietern keinen Einfluss und keine Zuständigkeit.
Die Verbraucherzentrale hat hierzu Informationen bereitgestellt: www.verbraucherzentrale.de/wissen.

Wie viel Bandbreite wird benötigt?
Der Bedarf an Gigabit-Anschlüsse wächst stetig. Insbesondere bei gewerblichen Betrieben ist der Bedarf nach einer schnellen Internetverbindung unverzichtbar. Um beispielsweise große Datenmengen versenden bzw. empfangen zu können, Telefonkonferenzen über das Internet zu steuern ist - für eine Übertragung ohne Verzögerungen - ein Glasfaseranschluss notwendig. Ebenso steigen die Bedarfe für private Hausanschlüsse stetig.
Laut EU Kommission sollen deshalb Schulen, Verkehrsknotenpunkte, Hauptanbieter öffentlicher Dienste und stark digitalisierte Unternehmen als auch private Hausanschlüsse bis 2025 eine Gigabit-Anbindung erhalten.

Welche Übertragungsraten sind mit Glasfaserkabel möglich?
Die Leistungsfähigkeit von Glasfaser ist im Vergleich zu anderen Techniken deutlich höher und stabiler. Mit Glasfaser sind Übertragungsraten im Gigabit-Bereich im Down- und Upload möglich.
 
Wann baut der Zweckverband Breitband eigenständig aus?
Ein Anspruch auf einen Breitbandausbau oder einen Breitbandanschluss besteht weder über die Privatwirtschaft noch der öffentlichen Hand. Die öffentliche Hand kann nach den Vorgaben von EU, Bund und Land nur dann tätig werden, wenn anbieter- und technologieneutral weniger als 30 Mbit/s verfügbar sind und kein Netzbetreiber einen Ausbau innerhalb von drei Jahren durchführt. Bund und Land gewähren dem privaten Ausbau unbedingten Vorrang. Ein geförderter kommunaler Ausbau wird verwehrt, wenn ein Telekommunikationsunternehmen eigenwirtschaftlich die Verbesserung der Breitbandversorgung forciert.
Mit Berücksichtigung dieser Rahmenbedingungen strebt der Zweckverband Breitband ab dem Jahr 2018 die Genehmigungsreife von Ausbauvorhaben zur Erreichung unterversorgter Ortsnetze (< 30 Mbit/s) mit Glasfaser an. Der Netzbetrieb muss öffentlich ausgeschrieben werden, das eigentliche Produkt (z.B. Internet/Telefonie/TV) liefert der beim Auswahlverfahren begünstigte Netzbetreiber. Im Minimum müssen bei diesem Ausbauschritt 50 Mbit/s im Download erreicht werden.
Für den Breitbandausbau können Fördermittel aus der Breitbandinitiative des Landes Baden-Württemberg und dem Breitbandförderprogramm des Bundes beantragt werden.
 
Kann ein Leerrohr von der Grundstücksgrenze zum Gebäude vom Hauseigentümer selbst verlegt werden?
Für die Zuführung des Hausanschlusses ist ein Leerrohr HDPE50 Innenriefung längsseitig Grundstücksgrenze bis ins Gebäude oder einen Einzelröhrchen 10 x 2,0 mm Innenriefung längsseitig und entsprechender Mauerdurchführung ausreichend. Die offenen Enden der Leerrohre sind gas-, wasser- und druckdicht zu verschließen.
Vorbereitend für den singulären Hausanschluss bei anstehenden Arbeiten auf Privatgrund kann bspw. ein Kabelschutzrohr DN50 (Längsriefung innenseitig) von der Grundstücksgrenze bis zur Hauswand oder gleich ein Einzelröhrchen 10/6 (10mm Außendurchmesser, 2mm Wandstärke, innenseitig längs gerieft)  gelegt werden.
 

Glossar

Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2016